Verkehrsgipfel

Zweite Absage vor Transitgipfel

Als positives Zeichen können die beiden Absagen im Vorfeld des zweiten Transitgipfels wohl eher nicht gewertet werden. Nach dem deutschen Verkehrsminister Andreas Scheuer wird auch der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli heute nicht in Bozen teilnehmen. Das erklärte er überraschend am Montagabend. Ob endlich eine Einigung erzielt werden kann, bleibt fraglich.

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Über die Blockabfertigungen am Brenner zeigten sich vor allem Bayern und die italienische Frächterlobby wenig begeistert, die darin einen Einschnitt beim freien Warenverkehr sehen. Doch ist es gerade Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli (Fünf Sterne), der aufgrund der jüngsten Entwicklungen in der Migrationskrise nicht an dem heutigen Treffen in Bozen teilnehmen wird. Toninelli stellte aber in Aussicht, das bereits beim ersten Brennergipfel in München ausgearbeitete „Memorandum of Understanding“ als Zeichen des guten Willens zu unterschreiben. Das Dokument werde von einem Generaldirektor des Ministeriums zu dem Gipfel mitgebracht. Das Bestreben der italienischen Regierung sei es jedenfalls, dass das Treffen über die Bühne geht, so Toninelli.

Der deutsche Amtskollege, Andreas Scheuer (CSU), hatte bereits vergangene Woche sein Fernbleiben bereits bekannt gegeben. Als Grund nannte Scheuer die von Tirol weiter durchgeführten Lkw-Blockabfertigungen, die dieser heftig kritisierte. Am Treffen teilnehmen wird hingegen Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Die Spitzenvertreter Deutschlands, Österreichs und Italiens sowie Tirols, Südtirols und aus dem Trentino treffen sich in Bozen, um gemeinsam nach Lösungen zur Eindämmung des ständig wachsenden Transitverkehrs über den Brenner zu suchen. Vor allem soll es um den Ausbau des Güterverkehrs auf Schiene gehen. Der erste Brenner-Transit-Gipfel hatte im Februar in München stattgefunden. Das Ziel der Tiroler Verhandlungsdelegation ist jedenfalls im Vorhinein klar: eine Obergrenze von einer Million Transitfahrten festzurren.

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