Kommentar : Es braucht eine Rückkehr zur Normalität

Woche zwei in der Auftauphase nach dem Corona-Shutdown neigt sich dem Ende zu. Der Verkehr auf den Straßen hat spürbar zugenommen, sowohl jener mit Lkw als auch mit Privatfahrzeugen. Die merkliche Entspannung im Straßenverkehr scheint wieder verflogen, zumindest in der Hauptstadt ist eine gewisse Hektik bis hin zur Aggression seitens vereinzelter Pkw-Lenker wahrnehmbar. Positiv interpretiert bedeutet das: Die Normalität kehrt zurück.

Nun wird es Zeit, dass die Regierung nach wochenlanger Schonfrist mit fast unbeschränkter Sendezeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seit Jahrzehnten nie dagewesenen Ermächtigungen, einen Plan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Sanierung entwirft. Sich ständig auf die unsichere Faktenlage auszureden und mit Verordnungen zu regieren, war zu Beginn der Krise legitim. Nun wird es allerdings Zeit, auch politisch zur Normalität zurückzukehren. Prognosen sind bekanntlich immer unsicher, vor allem, wenn Sie die Zukunft betreffen. Aber es muss klar kommuniziert werden, welche Schritte unter welchen Voraussetzungen zu erwarten sind. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass unser Alltag von den Tageslaunen der handelnden Politiker diktiert wird. Rechtsstaatlichkeit und Planungssicherheit sind allerdings Grundpfeiler unserer Demokratie und bilden auch die Basis einer gesunden und florierenden Volkswirtschaft. Die Schonfrist ist vorbei. Es wird Zeit zum politischen Normalbetrieb zurückzukehren anstatt mit einer spontanen Verordnungs- und Verbotskultur zu re(a)gieren.