Straßennetz : Straßennetz hinkt in vielen EU-Ländern hinterher
Beim Ausbau des europäischen Straßennetzes hinken die meisten mittel- und osteuropäischen EU-Staaten nach einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs hinterher. Von den für 2014 bis 2020 geplanten 2.000 neuen Autobahnkilometern seien Ende 2019 nur weniger als 400 Kilometer fertig gestellt gewesen, teilten die EU-Rechnungsprüfer am Dienstag mit.
Dabei wiesen die Prüfer insbesondere "auf eine Kluft zwischen den westlichen und den mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten" hin. "Das EU-Kernstraßennetz verzeichnet Fortschritte, ist aber noch nicht uneingeschränkt funktionsfähig", sagte Ladislav Balko vom Rechnungshof.
Es geht um das sogenannte transeuropäischen Verkehrskernnetz (TEN-V) von Schnellstraßen, bei dem bis 2030 ein Kernnetz fertig sein soll. Die EU-Rechnungsprüfer kritisierten, dass die EU-Kommission dieses Netz und die Verwendung von EU-Geld nicht immer überwache. Zudem fehle es an überprüfbaren Zwischenzielen und die EU-Staaten würden nicht immer zuverlässige und zeitnahe Daten übermitteln. Seit 2007 habe die Brüsseler Behörde den EU-Staaten aus verschiedenen EU-Töpfen 40 Milliarden Euro für Straßen des Verkehrsnetzes zur Verfügung gestellt.
Auf Grundlage von Zahlen von 2016 sind dem Bericht zufolge EU-weit 77 Prozent des Kernnetzes fertiggestellt. In Litauen habe der Wert allerdings nur bei sieben Prozent gelegen, in Estland bei 34 Prozent. In Spanien seien es hingegen 100 Prozent. Für ihren Bericht besuchten die Rechnungsprüfer neben Spanien auch Bulgarien, Tschechien und Polen und haben für diese Länder somit aktuellere Zahlen. In Bulgarien liegt der Wert dem Rechnungshof zufolge bei 46 Prozent, in Tschechien bei 78 und in Polen bei 75 Prozent.
Die Rechnungsprüfer kritisierten zudem, dass die Straßen nicht angemessen instand gehalten würden. Die Straßennetze würden größer, wichtige Verbindungen zugleich älter - und dennoch gingen die Investitionen in die Instandhaltung kontinuierlich zurück. Die EU-Kommission könne dies nicht angemessen überprüfen.
(apa/red)